Leben in Deutschland — Niedersachsen

den Fernseher reklamieren — Bei einem Sachmangel kann man die Ware reklamieren und Nacherfüllung, Minderung oder Rücktritt verlangen (§§ 434, 437 BGB).

Quelle: § 437 BGB (https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__437.html)

Regeln, an die sich alle Bewohner und Bewohnerinnen halten müssen. — Die Hausordnung enthält verbindliche Regeln für das Zusammenleben im Haus, an die sich alle Bewohnerinnen und Bewohner halten müssen.

Quelle: § 535 BGB i. V. m. Mietvertrag/Hausordnung (BGH VIII ZR 123/09 zur Bindungswirkung)

Kündigungsschutzklage erheben — Gegen eine unwirksame Kündigung muss innerhalb von drei Wochen nach Zugang Kündigungsschutzklage beim Arbeitsgericht erhoben werden.

Quelle: § 4 KSchG

Mecklenburg-Vorpommern — Mecklenburg-Vorpommern gehörte zum Gebiet der DDR; Hessen, Schleswig-Holstein und das Saarland lagen in Westdeutschland.

Quelle: Art. 1 Abs. 1 Einigungsvertrag vom 31.08.1990

Religionsunterricht teilnimmt. — Nach Artikel 7 Absatz 2 Grundgesetz entscheiden die Erziehungsberechtigten über die Teilnahme am Religionsunterricht; ab 14 Jahren entscheidet das Kind selbst.

Quelle: Art. 7 Abs. 2 GG; § 5 RelKErzG

christlicher Feiertag. — Pfingsten ist ein christlicher Feiertag; gefeiert wird die Herabkunft des Heiligen Geistes 50 Tage nach Ostern.

Quelle: ekd.de/pfingsten-11066.htm

Konrad Adenauer. — Erster Bundeskanzler war Konrad Adenauer (1949-1963); Erhard, Brandt und Schröder folgten später.

Quelle: bundeskanzler.de/bk-de/kanzleramt/bundeskanzler-seit-1949

von SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen in einer Regierung — „Ampelkoalition“ bezeichnet nach den Parteifarben Rot (SPD), Gelb (FDP) und Grün (Bündnis 90/Die Grünen) eine Regierung dieser drei Parteien.

Quelle: bpb.de/kurz-knapp/lexika/politiklexikon/17106/koalition/

vor etwa 1700 Jahren — Das Edikt Kaiser Konstantins von 321 n. Chr. für Köln ist der älteste Beleg jüdischen Gemeindelebens nördlich der Alpen, also vor etwa 1700 Jahren.

Quelle: bpb.de/themen/zeit-kulturgeschichte/geteilte-geschichte/339532/das-edikt-kaiser-konstantins-von-321/

durch die bedingungslose Kapitulation Deutschlands — Offiziell endete der Krieg in Europa durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht, die am 8./9. Mai 1945 in Kraft trat.

Quelle: bundesarchiv.de/themen-entdecken/online-entdecken/dokumente-zur-zeitgeschichte/bedingungslose-kapitulation/

Erwachsene müssen auch nach der Ausbildung immer weiter lernen. — Weil sich berufliche Anforderungen schnell ändern, ist lebenslanges Lernen nötig; Erwachsene müssen sich auch nach der Ausbildung weiterbilden.

Quelle: bmbf.de/bmbf/de/bildung/weiterbildung/weiterbildung.html

Republik — Deutschland ist eine Republik; das Staatsoberhaupt wird gewählt und nicht vererbt (Artikel 20 Absatz 1 und Artikel 28 Absatz 1 Grundgesetz).

Quelle: Art. 20 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 GG

Meinungsfreiheit — Die Meinungsfreiheit ist ein Grundrecht nach Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz; Waffenbesitz, Faustrecht und Selbstjustiz sind keine Grundrechte.

Quelle: Art. 5 Abs. 1 GG

Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen — Gewerkschaften sind Zusammenschlüsse der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und vertreten deren Interessen, etwa in Tarifverhandlungen.

Quelle: Art. 9 Abs. 3 GG; https://www.dgb.de

die Bürgerversammlung — Verfassungsorgane sind unter anderem Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, Bundesregierung und Bundesverfassungsgericht; eine Bürgerversammlung ist kein Verfassungsorgan.

Quelle: Art. 38, 50, 54, 62 und 92 GG

die Unantastbarkeit der Menschenwürde — Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“

Quelle: Art. 1 Abs. 1 GG

1933 bis 1945 — Die Nationalsozialisten regierten von der Machtübernahme 1933 bis zur Kapitulation 1945.

Quelle: bpb.de/themen/nationalsozialismus-zweiter-weltkrieg/

Ich beteilige mich an einer Bürgerinitiative für die Erhaltung der Buslinie oder gründe selber eine Initiative. — Bürgerinitiativen sind eine von der Vereinigungs- und Petitionsfreiheit gedeckte Form, gemeinsam politisch Einfluss auf kommunale Entscheidungen zu nehmen.

Quelle: Art. 9 Abs. 1 GG, Art. 17 GG

landesweite Streiks und ein Volksaufstand — Am 17. Juni 1953 kam es in der DDR zu landesweiten Streiks und einem Volksaufstand, der von sowjetischen Panzern niedergeschlagen wurde.

Quelle: bundesregierung.de/ (Volksaufstand vom 17. Juni 1953)

alle vier Jahre — Weil die Wahlperiode des Bundestages vier Jahre beträgt, finden Bundestagswahlen normalerweise alle vier Jahre statt.

Quelle: Art. 39 Abs. 1 GG

Straßburg, Luxemburg und Brüssel — Das Europäische Parlament arbeitet an drei Orten: Plenum in Straßburg, Generalsekretariat in Luxemburg, Ausschüsse in Brüssel.

Quelle: Protokoll Nr. 6 zum EUV/AEUV über die Sitze der Organe

des staatlichen Rassismus — Der NS-Staat betrieb staatlichen Rassismus, etwa mit den Nürnberger Gesetzen von 1935 und dem Völkermord an den europäischen Juden.

Quelle: Nürnberger Gesetze vom 15.09.1935 (RGBl. I S. 1146)

Deutsche Demokratische Republik — DDR ist die Abkürzung für „Deutsche Demokratische Republik“ (1949-1990).

Quelle: Verfassung der DDR vom 07.10.1949, Art. 1

Ordnungsamt — Das Ordnungsamt ist eine kommunale Behörde der Gemeindeverwaltung; Finanzamt und Auswärtiges Amt sind Landes- bzw. Bundesbehörden, das Pfarramt ist kirchlich.

Quelle: Art. 28 Abs. 2 GG (kommunale Selbstverwaltung); https://www.bamf.de

Der Wähler darf bei der Wahl weder beeinflusst noch zu einer bestimmten Stimmabgabe gezwungen werden und keine Nachteile durch die Wahl haben. — Freie Wahl nach Artikel 38 Absatz 1 Grundgesetz heißt, dass niemand bei der Stimmabgabe beeinflusst, gezwungen oder benachteiligt werden darf.

Quelle: Art. 38 Abs. 1 GG

50er Jahre — Als „Wirtschaftswunder“ bezeichnet man den starken wirtschaftlichen Aufschwung der Bundesrepublik in den 1950er Jahren.

Quelle: bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321452/wirtschaftswunder/

um 22 Uhr — Die gesetzliche Nachtruhe dauert in Deutschland von 22 Uhr bis 6 Uhr; in dieser Zeit ist ruhestörender Lärm untersagt.

Quelle: Nr. 6.4 TA Lärm i. V. m. den Landes-Immissionsschutzgesetzen (Nachtzeit 22-6 Uhr)

1=Großbritannien, 2=Sowjetunion, 3=USA, 4=Frankreich — Auf der Karte liegt Gebiet 1 im Nordwesten (britisch), Gebiet 2 im Osten (sowjetisch), Gebiet 3 im Süden/Mittelosten (US) und Gebiet 4 im Südwesten (französisch).

Quelle: bundesarchiv.de/DE/Navigation/Meta/Ueber-uns/Geschichte/besatzungszonen.html

kontrolliert die Regierung. — Zentrale Aufgabe der parlamentarischen Opposition ist die Kontrolle der Regierung, etwa durch Anfragen und Untersuchungsausschüsse.

Quelle: Art. 44 GG; BVerfGE 70, 324 (Oppositionsrechte)

die Bundesversammlung — Der Bundespräsident/die Bundespräsidentin wird von der Bundesversammlung ohne Aussprache gewählt (Art. 54 Abs. 1 GG).

Quelle: Art. 54 Abs. 1 GG

Ministerpräsident / Ministerpräsidentin — Der Regierungschef eines Bundeslandes heißt in Niedersachsen Ministerpräsident bzw. Ministerpräsidentin (Art. 29 ff. Niedersächsische Verfassung).

Quelle: Art. 29 Niedersächsische Verfassung; https://www.stk.niedersachsen.de/

Außenminister / Außenministerin — Kein Bundesland hat einen Außenminister; die Außenpolitik ist nach Artikel 32 Grundgesetz Sache des Bundes. Justiz, Finanzen und Inneres sind Landesressorts.

Quelle: Art. 32 Grundgesetz; Ressortübersicht der Niedersächsischen Landesregierung: https://www.niedersachsen.de/politik_staat/landesregierung

1 — Pfeil 1 zeigt auf das große Flächenland im Nordwesten, das die weiße Enklave Bremen umschließt – Niedersachsen.

Quelle: de.wikipedia.org/wiki/Niedersachsen (umgibt das Land Bremen)